Allgemeine Geschäftsbedingungen, Velken-Folientechnik
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Inhaltsverzeichnis
- Anbieterkennzeichnung
- Allgemeines
- Vertragsschluss
- Bestellablauf im Onlineshop
- Liefer- & Versandbedingungen
- Verpackungs- und Versandkosten
- Zahlung
- Kostentragungsvereinbarung
- Widerrufsrecht
- Gewährleistung
- Haftung
- Hinweis zu der Informationspflicht über die Möglichkeit, Eingabefehler zu erkennen und zu korrigieren
- Copyright
- Sonstiges
- Links auf unseren Seiten
- Gültigkeit der AGB
- Gerichtsstand
1. Anbieterkennzeichnung
Velken-Folientechnik
Peter Velken
Dierteweg 36
D-46419 Isselburg
| Sie erreichen unsere Mitarbeiter telefonisch in folgenden Zeiträumen: Montag - Donnerstag von 8:00 - 16:00 Uhr | |
| Telefon: | +49 (0) 2871 - 23 44 007 |
| Telefax: | +49 (0) 2871 - 23 44 008 |
| Mobil: | +49 (0) 151 - 21 65 11 54 |
| E-Mail: | info@velken.de |
| Web: | http://www.velken.de |
| Inhaber: | Peter Velken |
| Steuernummer: | 307 / 5188 / 1430 |
| USt-IdentNr. | DE243147018 |
2. Allgemeines |
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Alle Leistungen, die vom Onlineshop (Velken-Folientechnik, Inh. Peter Velken) für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Onlineshop (Velken-Folientechnik, Inh. Peter Velken) und Kunde vereinbart wurden.
3. Vertragsschluss |
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3.1 Die Angebote des Onlineshops (Velken-Folientechnik, Inh. Peter Velken) im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Onlineshop Waren zu bestellen.
3.2 Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
3.3 Der Onlineshop (Velken-Folientechnik, Inh. Peter Velken) ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 7 Kalendertagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Zusendung kann per E-Mail oder auf dem Postweg erfolgen. Nach fruchtlosem Ablauf der 7-Tages-Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
3.4 Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
3.5 Ihre Bestellungen werden bei uns nach Vertragsschluss gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per eMail/Fax/Telefon an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung gerne zu.
4. Bestellablauf im Onlineshop |
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Sie bestellen in unserem Shop, indem Sie folgende Schritte durchlaufen:
1) Sie legen Artikel durch Klick auf „in den Korb“ unverbindlich in Ihren Warenkorb.
2) Alle Artikel, die Sie im Warenkorb abgelegt haben, können Sie einsehen, wenn Sie auf „zum Warenkorb“ klicken. Hier können Sie auch Artikel löschen oder die Anzahl ändern.
3) Wenn Sie die Artikel aus Ihrem Warenkorb kaufen möchten, klicken Sie dann auf „Bestellen“. Damit gelangen Sie zur Auswahl (unten im Warenkorb) mit welcher Methode Sie die Bestellung aufgeben möchten: „Ohne Registrierung“, „als Neukunde“ oder mit vorhandenem „Kundenkonto“. Mit klicken auf „weiter“ oder „Login“ gelangen Sie zum Bestellvorgang.
4) Im Bestellvorgang geben Sie zunächst Ihre Rechnungs, Liefer- und Zahlungsdaten ein. Zudem können Sie die Versandart bestimmen. Bitte achten Sie auf die korrekte Schreibweise Ihrer Adressangaben.
5) Bevor Sie Ihre Bestellung absenden erhalten Sie auf der Seite den Überblick über die Daten Ihrer geplanten Bestellungen (Warenwert, Versandkosten, Gesamtsumme). Für eine detailliertere Ansicht können Sie auf „Warenwert (Inhalt einblenden)“ klicken um das Produkt, den Preis und die Menge zu kontrollieren.
6) Durch Klick auf den Button „Bestellung absenden" senden Sie Ihre Bestellung an uns ab. Damit bieten Sie uns den Abschluss eines Kaufvertrags an. Die Information über den Zeitpunkt des Vertragsschlusses finden Sie im entsprechenden Abschnitt in den AGB. Mehr Infos zum Bestellvorgang finden Sie auf unseren Hilfeseiten.
5. Liefer- & Versandbedingungen |
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5.1 Alle Artikel werden binnen dreier Arbeitstage, sofern ab Lager verfügbar, ausgeliefert.
Die Lieferung erfolgt sowohl innerhalb Deutschlands als auch in außereuropäische und EU-Länder gemäß folgender Auflistungen:
Versandkosten innerhalb Deutschlands
| Zustelldienst | Vorkasse, Sofortüberweisung, PayPal, Kreditkarte, VR ePay (giropay) |
Nachnahme | ||
|---|---|---|---|---|
| Warenwert ab 0 EUR | Warenwert ab 49 EUR | Warenwert ab 98 EUR | ||
| GLS DHL* DHL Packstation* |
6,90 € | 3,90 € | 0,00 € | 16,90 € |
| DPD | 6,90 € | 3,90 € | 0,00 € | nicht möglich |
Bei der Lieferung per DHL an die Lieferadresse oder an die Packstation darf das Paket nicht länger als 1,20 m sein.
Die bestellte Ware (Folie) darf somit nur eine max. Breite oder Höhe von 1,17 m haben.
Versandkosten für das europäische Ausland
| Lieferland | Zustelldienst | Vorkasse, PayPal, Kreditkarte |
Sofortüberweisung, VR ePay (giropay), Nachnahme |
|---|---|---|---|
| Belgien | DPD, GLS, DHL | 17,90 € | nicht möglich |
| Bulgarien | DPD, GLS, DHL | 44,90 € | nicht möglich |
| Dänemark | DPD, GLS, DHL | 17,90 € | nicht möglich |
| Estland | DPD, GLS, DHL | 31,90 € | nicht möglich |
| Finnland | DPD, GLS, DHL | 31,90 € | nicht möglich |
| Frankreich | DPD, GLS, DHL | 23,90 € | nicht möglich |
| Griechenland | DPD, GLS, DHL | 44,90 € | nicht möglich |
| Großbritannien | DPD, GLS, DHL | 23,90 € | nicht möglich |
| Irland | DPD, GLS, DHL | 31,90 € | nicht möglich |
| Italien | DPD, GLS, DHL | 23,90 € | nicht möglich |
| Lettland | DPD, GLS, DHL | 31,90 € | nicht möglich |
| Litauen | DPD, GLS, DHL | 31,90 € | nicht möglich |
| Luxemburg | DPD, GLS, DHL | 17,90 € | nicht möglich |
| Niederlande | DPD, GLS, DHL | 17,90 € | nicht möglich |
| Österreich | DPD, GLS, DHL | 17,90 € | nicht möglich |
| Polen | DPD, GLS, DHL | 23,90 € | nicht möglich |
| Portugal | DPD, GLS, DHL | 31,90 € | nicht möglich |
| Rumänien | DPD, GLS, DHL | 44,90 € | nicht möglich |
| Schweden | DPD, GLS, DHL | 23,90 € | nicht möglich |
| Schweiz* | DHL | 23,90 € | nicht möglich |
| Slowakei | DPD, GLS, DHL | 23,90 € | nicht möglich |
| Slowenien | DPD, GLS, DHL | 23,90 € | nicht möglich |
| Spanien | DPD, GLS, DHL | 31,90 € | nicht möglich |
| Tschech. Rep. | DPD, GLS, DHL | 23,90 € | nicht möglich |
| Ungarn | DPD, GLS, DHL | 23,90 € | nicht möglich |
*Schweiz: Bei der Lieferung per DHL an die Lieferadresse darf das Paket nicht länger als 1,20 m sein. Die bestellte Ware (Folie) darf somit nur eine max. Breite oder Höhe von 1,17 m haben.
5.2 Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informieren wir Sie per E-Mail über die zu erwartende Lieferzeit. Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben unberührt.
5.3 Im Falle einer Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware behalten wir uns vor, nicht zu liefern. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich darüber informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.
5.4 Die Pakete müssen persönlich entgegen genommen werden (von Ihnen oder Ihrem Nachbarn). Ein Versand an ein Postfach (Ausnahme Packstation) ist nicht möglich. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der EU, z.B. Schweiz, sind eventuell anfallende Abgaben, wie Zölle oder Gebühren nicht enthalten.
5.5 Sobald der Kurierdienst vor Ihrer Türe steht, überprüfen Sie das Paket auf Beschädigungen. Sollte dieses einmal der Fall sein, lassen Sie sich diesen Transportschaden von dem netten Kurierdienstboten schriftlich belegen. Dazu muss der nette Bote eine "Schadenbestätigung" ausfüllen, welche von ihm und von Ihnen unterschrieben werden muss. Sie bekommen dann eine Kopie dieser "Schadenbestätigung", welche Sie bitte sorgfältig aufbewahren. So können Sie das Paket dann beruhigt annehmen. Beim Auspacken werden Sie feststellen, dass die Ware dank der aufwendigen Schutzverpackung unbeschädigt ist. Sollte die Ware wiedererwartend doch beschädigt sein, erhalten Sie bei Einhaltung der hier beschriebenen Vorgehensweise und Vorlage der "Schadenbestätigung" von uns kostenlosen Ersatz.
Wenn der Kurierdienstbote das Formular einmal nicht mitführen sollte, oder Sie holen das Paket in einem Paketshop ab, verweigern Sie bitte die Annahme das Paketes mit der Begründung "BESCHÄDIGT". Dann übernehmen wir die weiteren Klärungen.
6. Verpackungs- und Versandkosten |
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6.1 Für die Lieferung berechnen wir Versand- und Verpackungskosten gemäß der Tabelle unter Absatz 5.1.
6.2 Bei Bestellungen mit einem Bestellwert über 98,00 EUR liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.
6.3 Auf Wunsch kann der Kunde, bei Versand innerhalb Deutschlands zwischen verschiedenen Kurierdiensten wählen. Es fallen keine zusätzlichen Kosten an.
7. Zahlung |
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7.1 Alle angegebenen Preise sind Endpreise, die die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 19% beinhalten ohne Kosten von Verpackung und Versand zum Zeitpunkt der Bestellung.
Aktionsangebote in unserem Shop können zeitlich oder mengenmäßig begrenzt sein. Einzelheiten ergeben sich aus der Produktbeschreibung.
Generell besteht ein Mindestbestellwert von 15,00 EUR im Shop, welcher bei jeder Bestellung erreicht werden muss. Andernfalls ist die Durchführung der Bestellung nicht möglich.
7.2 Bei Lieferung innerhalb Deutschlands sind folgende Zahlweisen möglich:
Vorkasse
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Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich per Überweisungen auf unser Konto zu zahlen. Das Zahlungsziel lautet:
Kontoinhaber: Peter Velken Bankleitzahl: 428 600 03 Kontonummer: 250 436 800 Name der Bank: Volksbank Bocholt eG IBAN: DE52 4286 0003 0250 4368 00 BIC: BOVBDE3MXXX Bei Zahlung per Vorkasse erhalten Sie von uns eine E-Mail mit den genauen Rechnungsdaten. Bitte tragen Sie deshalb unbedingt Ihre E-Mail-Adresse und/oder Ihre Telefonnummer in das Bestellformular ein, damit wir mit Ihnen in Kontakt treten können. Bitte geben Sie bei Ihrer Überweisung als Verwendungszweck die Bestellnummer und den Namen des Bestellers an, damit wir Ihren Zahlungseingang der Bestellung zuordnen können.
Die bestellten Artikel werden 14 Tage bis zum Zahlungseingang für Sie reserviert.
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Bei Zahlung per Sofortüberweisung oder VR ePay (giropay) wird der Kunde direkt zur Zahlung geführt. Bitte geben Sie bei Ihrer Überweisung als Verwendungszweck die Bestellnummer und den Namen des Bestellers an, damit wir Ihren Zahlungseingang der Bestellung zuordnen können.
Frühester Zeitpunkt der Kontobelastung ist unmittelbar nach Übermittlung der Transaktion.
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Bei Zahlung per Kreditkarte wird der Kunde direkt zur Zahlung geführt. Bitte geben Sie bei Ihrer Zahlung als Verwendungszweck die Bestellnummer und den Namen des Bestellers an, damit wir Ihren Zahlungseingang der Bestellung zuordnen können.
Folgende Kreditkarten werden akzeptiert: VISA, MasterCard.
Frühester Zeitpunkt der Kontobelastung ist unmittelbar nach Übermittlung der Transaktion.
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Bei Zahlung per PayPal wird der Kunde direkt zur Zahlung geführt.
Bitte geben Sie bei Ihrer Zahlung als Verwendungszweck die Bestellnummer und den Namen des Bestellers an, damit wir Ihren Zahlungseingang der Bestellung zuordnen können.
Frühester Zeitpunkt der Kontobelastung ist unmittelbar nach Übermittlung der Transaktion.
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Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis bei Warenlieferung zu zahlen. Die Nachnahme-Versandkosten innerhalb Deutschlands liegen bei DHL & GLS pauschal bei 16,90 EUR. Die Nachnahme im europäischen Ausland ist nicht möglich. Es fallen keine weiteren Gebühren an, welche an der Haustür bezahlt werden müssen.
Diese Zahlungsmethode ist nur Behörden, öffentlichen Einrichtungen und ausgewählten Firmen der Gesellschaftsformen OHG, GmbH, KG und AG nach Absprache vorbehalten.
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Dieses gilt nur für Behörden, öffentliche Einrichtungen und ausgewählte Firmen. Der Kunde ist verpflichtet, den Rechnungsbetrag innerhalb der auf der Rechnung versehenen Frist nach Erhalt der Ware zu begleichen. Das Zahlungsziel lautet:
Kontoinhaber: Peter Velken Bankleitzahl: 428 600 03 Kontonummer: 250 436 800 Name der Bank: Volksbank Bocholt eG IBAN: DE52 4286 0003 0250 4368 00 BIC: BOVBDE3MXXX
7.4 Bei Auslandslieferungen erfolgt die Zahlung grundsätzlich per Vorkasse, Kreditkarte oder PayPal.
7.5 Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum (Eigentumsvorbehalt nach §§158, 449 BGB). Bei Überschreiten der vereinbarten Zahlungsfristen müssen wir Mahn- und Bearbeitungsgebühren berechnen.
8. Kostentragungsvereinbarung |
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Übt der Verbraucher sein Widerrufsrecht nach Absatz 7 aus, so hat er die regelmäßigen Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
9. Widerrufsrecht
Widerrufbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger. Bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit §1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerruffrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
- Velken-Folientechnik
Peter Velken
Dierteweg 36
46419 Isselburg
E-Mail: info@velken.de
Fax- Nr. : 02871 – 23 44 008
- Velken-Folientechnik
Peter Velken
Münsterstr. 26
46397 Bocholt
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zu-rückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht.
Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paket-versandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufbelehrung
9.1 Das Widerrufrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Verwertung (z.B. benutzte Folien) nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
10. Gewährleistung |
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Sollten Transportschäden an der Ware festgestellt werden, hat der Empfänger Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer (Kurierdienst) zu machen (siehe Absatz 5.4). Sonstige erkennbare Transportschäden sind spätestens innerhalb von 3 Tagen nach Erhalt der Ware uns gegenüber schriftlich geltend zu machen.
Wir haften nicht für Mängel, die infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind. Bei Reparaturen an der Ware in Eigenleistung oder durch Dritte, die ohne unser schriftliches Einverständnis erfolgten, erlischt der Gewährleistungsanspruch an uns.
Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre und beginnt mit dem Datum der Ablieferung d.h. Empfangnahme der Sache durch den Käufer.
Herstellergarantien und Gewährleistungen finden Sie bei jedem Artikel unter der Rubrik „Tech. Daten“.
11. Haftung |
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11.1 Der Onlineshop (Velken-Folientechnik, Inh. Peter Velken) haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Onlineshop (Velken-Folientechnik, Inh. Peter Velken) ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der Onlineshop (Velken-Folientechnik, Inh. Peter Velken) in demselben Umfang.
11.2 Die Regelung des vorstehenden Absatzes (11.1) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.
11.3 Der Onlineshop (Velken-Folientechnik, Inh. Peter Velken) haftet nicht für Glasbrüche oder andere Schäden, die nach einer Folienbeschichtung oder Lackierung auftreten. Die Übernahme von Kosten, gleich welcher Art, ist ausdrücklich ausgeschlossen. Unsere technischen Angaben beziehen sich auf unverbindliche Herstellerangaben.
12. Hinweis zu der Informationspflicht über die Möglichkeit, Eingabefehler zu erkennen und zu korrigieren, Artikel 246 § 3 Nr. 3 EGBGB
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Eingaben grundsätzlich jederzeit, insbesondere auch nach Anklicken des Bestell- Buttons noch einmal überprüft werden können. Sie können Ihre Eingabe insbesondere dadurch korrigieren, dass Sie den Artikel im Warenkorb löschen oder aber das zuletzt geöffnete Fenster schließen (durch Betätigen des Symbols „X“).
13. Copyright
Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Skripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von uns sind oder von uns aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne unser Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte vorbehalten.
14. Sonstiges |
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Wir haben keinen Einfluss darauf, wenn Artikel von unseren Lieferanten aus dem Programm genommen werden und somit nicht mehr lieferbar sind oder in Art und Ausführung geändert wurden. Sollte uns vom Lieferanten ein Ersatzartikel angeboten werden, so werden wir Sie darüber informieren. Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben unberührt.
15. Links auf unseren Seiten
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann – so das LG – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
Hiermit distanzieren wir uns deshalb ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher gelinkten Seiten auf unserer Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Internetseiten angebrachten Links.
16. Gültigkeit der AGB
Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Onlineshops (Velken-Folientechnik, Inh. Peter Velken) anerkannt.
17. Gerichtsstand |
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Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für jeden, der ein Handelsgewerbe betreibt, oder wer aus anderen Rechtsgründen im HGB als Kaufmann eingeordnet wird, juristische Personen des öffentlichen Rechtes und juristische Personen Bocholt. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.






